Es war eine Premiere für Elisabeth Köstinger. Immerhin liegen die Agenden für die Sicherheitsforschung und die Verteidigungsforschung erst seit der neuen Regierungsbildung in ihren Händen. Aber die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus fühlte sich sichtlich „sicher“ in dieser Umgebung. Und das lag daran, dass die Themenvielfalt ebenso spannend ist wie die Bedeutung dieser Forschungen. „Der Lockdown im Frühjahr hat gezeigt, wie wichtig für die Menschen das Thema Versorgungssicherheit ist“, führte Köstinger aus. Das habe die Wichtigkeit des Sicherheitsforschungsprogramms KIRAS unterstrichen, gleichzeitig aber auch gezeigt, dass noch viele Potenziale vorhanden sind. Köstinger nannte hier die Stärkung von Versorgungsketten, beispielsweise bei Schutzmasken oder Medikamenten. „Hier geht es um die strategische Vorsorge“, so die Bundesministerin. Auch in Fragen der Rohstoffversorgung und der Kreislaufwirtschaft sieht sie noch viel Bedarf. Ebenso seien digitale Sicherheitsfragen von zunehmender Bedeutung: „Wir hatten eine Million Schüler im Homeschooling, wir haben verstärkt Teleworking – diese Themen müssen wir weiterdenken.“ Auch Cyberkriminalität sei etwas, das man nicht unterschätzen dürfe, ebenso der Bereich der Fake News. „Sicherheit ist kein Inselthema“, machte Köstinger deutlich, und unterstrich damit auch die internationale Komponente in KIRAS und FORTE. Sie sei stolz darauf, dass bereits jedes vierte Projekt im Bereich der Sicherheitsforschungs-Förderung auf EU-Ebene unter Mitwirkung österreichischer Akteur*innen vonstatten gehe.
Schutz sollte selbstverständlich sein
Andreas Reichhardt, Sektionschef im BMLRT und für die Stabsstelle für Sicherheitsforschung und Technologietransfer verantwortlich, freute sich über die nette Aufnahme, die er mit seinem Sicherheits-Team im „neuen“ Ministerium erfahren hatte. „Wir sind mit offenen Armen aufgenommen worden“, so Reichhardt, der dafür Köstinger dankte. Gleichzeitig stellte Reichhardt fest, „dass Sicherheit und Schutz für unsere Heimat eine Selbstverständlichkeit sein muss“. Die Sicherheitsforschung leistet wichtige Beiträge, um die Gesellschaft resilienter und sicherer zu machen. Sie ist auch wirtschaftlich von Bedeutung: 278 Projekte wurden bisher mit insgesamt 94 Mio. Euro gefördert. 180 Mio. Euro Wertschöpfung wurden damit ausgelöst sowie rund 3.000 Arbeitsplätze gesichert bzw. begründet. Der große Vorteil an KIRAS und FORTE sei die verpflichtende Einbindung von Bedarfsträgern. Das sichere eine Marktrelevanz und öffne gleichzeitig Türen für neue Kooperationen. Zudem würden alle Projekte fachgerecht evaluiert. Die FFG sei ein wichtiger Partner in den Programmen. Im Herbst werde die nächste Ausschreibung vonstatten gehen, so Reichhardt. 15 Themen würden den Bereich Dienstleistung betreffen, 24 Themen die kooperative Forschung. All das würde dem Willen der Österreicher*innen entsprechen, deren Sicherheitsgefühl zunehme, so Reichhardt. „Wir werden daher auch weiterhin in die Sicherheit investieren.“
Menschen wollen klare Aussagen
Reinhard Raml, Geschäftsführer des IFES, untermauerte in seinem Statement die Aussagen von Elisabeth Köstinger und Andreas Reichhardt und belegte das mit Daten aus der Studie „Sicherheitsmonitoring“ vom April 2020. „Mehr als 800.000 Menschen fühlten sich im Frühjahr 2020 sicherer, als noch 2019.“ In der Corona-Krise sei dieses Sicherheitsgefühl durch ein „Zusammengehörigkeitsgefühl“ noch unterstützt worden. Da fast alle Menschen zu Hause waren, fühlte man sich „sicher in den eigenen vier Wänden“. Auch die klare Kommunikation der Politik wurde positiv angenommen: „Einfache und klare Regeln“, beschrieb das Raml. Derzeit würde vor allem die Sorge um die wirtschaftliche Weiterentwicklung die Menschen bewegen. Auch die Stabilität des Euro werde vermehrt in Frage gestellt. Und die Bedeutung von supranationalen Organisationen wie der UNO oder der NATO würde schwinden, ebenso jene der USA. „Die EU schneidet mittelmäßig ab“, stellte Raml fest. Er meinte aber auch, dass es wohl schwierig werde, die Menschen von einem zweiten Lockdown zu überzeugen. Vor allem Frauen hätten in der Lockdown-Phase durch die Mehrfachbelastungen extrem viel auf sich nehmen müssen. „Die Leute spüren die Auswirkungen der Kurzarbeit im positiven Sinne, meinen aber auch, jetzt müssten die Unternehmen direkt unterstützt werden“, sagte Raml. Er stellte hier einen Schulterschluss zwischen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen fest – etwas, das eigentlich in dieser klaren Form nur selten der Fall ist.
Die Präsentation der ausgewählten Projekte fand großen Anklang und zeigte vor allem die Themenvielfalt in der Sicherheits- und Verteidigungsforschung. Ein Aspekt, auf den auch Ralph Hammer, Leiter der Stabsstelle für Sicherheitsforschung und Technologietransfer im BMLRT, in seinem Abschlussstatement hinwies. Er unterstrich die Bedeutung der einzigartigen „Sicherheitsklammer“, die in Österreich mit der KIRAS Sicherheitsforschung und der FORTE Verteidigungsforschung geschaffen wurde.